Allgemeine Vertragsbedingungen

der AVP professional Software GmbH, Kurfürstendamm 56, 10707 Berlin (nachfolgend „AVP professional“).

1.    Gegenstand

1.1.    Diese AGB gelten für alle Verträge, die ein Kunde mit AVP professional über die Websites oder Apps der AVP professional (z.B. avp-professional.de, AVP finance tools App) oder anderweitig (z.B. schriftliche Beauftragung) abschließt. Die AGB gelten auch für zukünftig zwischen den Parteien zu schließende Verträge, selbst wenn die Parteien sie nicht erneut ausdrücklich einbeziehen.

1.2.    Die Leistungen nach diesem Vertrag richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, also natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln und an juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen.

1.3.    Diese AGB regeln die in Ziffer 2.1 näher beschriebene Bereitstellung von verschiedenen Editionen der Software „AVP professional“ (nachfolgend „Software“) durch AVP professional. Die AGB werden ergänzt durch konkretisierende Leistungsbeschreibungen für die vom Kunden gewählte Edition der Software. Der Inhalt der vertraglichen Beziehung und der Gegenstand der Leistungen von AVP professional richtet sich zunächst nach etwaigen individuellen Abreden zwischen den Parteien, sodann nach den Leistungsbeschreibungen und nachrangig nach diesen AGB.

1.4.    Allgemeine Geschäftsbedingungen, abweichende Vertragsbedingungen oder Festlegungen in Bestellungen oder Schreiben des Kunden finden keine Anwendung. Diesen widerspricht AVP professional ausdrücklich. Mündliche Abreden werden nur wirksam, wenn sie zumindest per E-Mail bestätigt werden.

2.    Leistungen von AVP professional, Vertragsschluss, Nutzer-Account

2.1.    Die Leistung von AVP professional besteht in der Bereitstellung und Bereithaltung der Nutzungsmöglichkeiten der Software über das Internet im Rahmen eines Software as a Service bzw. über die App „AVP finance tools“. Die Software verfügt über verschiedene Funktionalitäten zur Durchführung von Finanzberatungen wie Finanzrechner (AVP finance tools) und Instrumente zur Erfassung von Daten, Berechnungen und Dokumentationen im Rahmen einer Vorsorge- & Finanzplanung (AVP finance planner). AVP professional stellt die Software in verschiedenen Editionen zur Verfügung, die sich im Funktionsumfang unterscheiden. Der genaue Funktionsumfang der verfügbaren Editionen ist in den auf den Websites von AVP professional abrufbaren Leistungsbeschreibungen bzw. für die App „AVP finance tools“ in den Leistungsbeschreibungen, die in den jeweiligen App-Stores bereitgehalten werden, beschrieben.

2.2.    Ein Vertrag über die Inanspruchnahme von Leistungen von AVP professional kommt durch Austausch von Angebot und Annahme in Textform, beispielsweise per Post, Fax oder E-Mail, über die Webseiten von AVP professional oder durch Herunterladen und Installation der App zustande. Der Vertragsschluss über die Website erfordert die Registrierung als Nutzer (Ziffer 2.3). Der Vertrag kommt in diesem Fall zustande, wenn der Kunde nach Durchlaufen des Bestellprozesses seine Bestellung durch Klicken des Buttons „Bestellen“ oder „Zahlungspflichtig bestellen“ abschließt und AVP professional die Bestellung anschließend durch Zusenden einer Bestätigungs-E-Mail ausdrücklich annimmt.

2.3.    Über den Nutzer-Account erhält der Kunde Zugang zum Nutzer-Bereich von AVP professional unter avp-professional.de. Im Nutzer-Bereich erhält der Kunde die Möglichkeit, von ihm bestellte Software zu verwalten (z.B. eine andere Edition zu buchen oder Vertragsdaten einzusehen), konkrete Einstellungen an der von ihm bestellten Software vorzunehmen (z.B. Kontaktdaten ändern oder Druckoptionen einstellen) und die ihm zur Verfügung stehende Software innerhalb seines Internet-Browsers zu nutzen. Der Kunde hat bei Einrichtung des Nutzer-Accounts zu bestätigen, dass er die Leistungen von AVP professional in Ausübung seiner unternehmerischen Tätigkeit in Anspruch nimmt. Sofern erforderlich, wird der Kunde auf Anforderung von AVP professional geeignete Nachweise zu seiner Unternehmer-Eigenschaft, z.B. Kopie des Gewerbescheins, Eintrag ins Handelsregister o.ä., erbringen.

3.    Pflichten des Kunden

3.1.    Der Kunde hat die Vertragsdurchführung durch aktive und angemessene Mitwirkungshandlungen zu fördern. Er hat insbesondere die in dieser Ziffer 3 aufgeführten Pflichten. Verzögert sich die Durchführung einer bestimmten Leistung aufgrund einer fehlenden Mitwirkungsleistung des Kunden, verlängert sich der Leistungszeitraum entsprechend.

3.2.    Der Kunde ist verpflichtet, die für die Durchführung der vertraglichen Leistungen erforderlichen Daten in seinem Nutzer-Account und ihm zugeordneten weiteren Nutzer-Accounts für Mitarbeiter oder Dritte wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben und diese stets aktuell zu halten. Nutzer-Accounts dürfen nur durch die angemeldeten Personen genutzt werden. Hat der Kunde eine Edition gebucht, über die weitere Personen die Software nutzen können, ist eine Ersetzung der Nutzer-Accounts von Mitarbeitern oder Dritten jederzeit möglich. Der Kunde teilt hierzu Änderungswünsche unter Angabe der zu ersetzenden und neu hinzuzufügenden Nutzer an die Kundenbetreuung AVP professional mit.

3.3.    Persönliche Zugangsdaten und/oder Nutzungsberechtigungen, die dem Kunden oder Personen, denen der Kunde die Nutzung über einen personalisierten Nutzer-Account ermöglicht, zugeordnet werden, sind geheim zu halten und vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen. Diese Daten sind durch geeignete und den aktuellen Anforderungen entsprechende Maßnahmen zu schützen, etwa durch regelmäßige Änderung von Kennwörtern. Der Kunde wird AVP professional unverzüglich unterrichten, wenn der Verdacht besteht, dass die Zugangsdaten oder Kennwörter nicht berechtigten Personen bekannt geworden sein könnten. Hiervon unberührt bleibt der Kunde verpflichtet, in einem solchen Fall selbst geeignete Maßnahmen zur Abwehr möglicher Gefahren, etwa die unverzügliche Änderung bekannt gewordener Zugangsdaten, durchzuführen.

3.4.    Die Inanspruchnahme der Leistungen von AVP professional erfordern die Erfüllung technischer Voraussetzungen auf Seiten des Kunden, etwa das Vorhalten bestimmter Hard- und Software oder einer Telekommunikationsverbindung. Die technischen Voraussetzungen zur Nutzung der Software können aufgrund des technischen Fortschritts und der Weiterentwicklung der Software Änderungen unterliegen. Für die Beschaffenheit der erforderlichen Hard- und Software auf Seiten des Kunden sowie die Telekommunikationsverbindung zwischen dem Kunden und AVP professional bis zum Übergabepunkt während der Vertragslaufzeit ist AVP professional nicht verantwortlich. 

3.5.    Der Kunde meldet Störungen grundsätzlich in Textform. Eine mündliche Meldung ist zulässig, wenn der Kunde die Meldung in Textform spätestens innerhalb zweier Werktage nachholt.

3.6.    Der Kunde hat seine im Rahmen der Inanspruchnahme der Leistungen von AVP professional verwendeten Daten selbständig regelmäßig zu sichern und Sicherungskopien zu erstellen. Die Software ermöglicht zu diesem Zweck unter anderem das Ausdrucken und Speichern von Dokumenten im pdf-Format. Unberührt bleibt eine etwaige Verpflichtung von AVP professional zur Datensicherung gemäß Ziffer 5.1.

3.7.    Der Kunde unterlässt Maßnahmen, die die IT-Sicherheit und Stabilität der Systeme von AVP professional gefährden können, insbesondere wird der Kunde keine Informationen oder Daten unbefugt abrufen, in Programme, die von AVP professional betrieben werden, eingreifen oder in Datennetze von AVP professional unbefugt eindringen oder ein solches Eindringen fördern oder künstlich Netzwerklast erzeugen, soweit diese Handlungen nicht der bestimmungsgemäßen Verwendung der vertraglichen Leistungen entsprechen.

3.8.    Der Kunde räumt AVP professional alle erforderlichen Rechte ein, um die Inhalte des Kunden im Rahmen des Vertragszwecks zu speichern, zu vervielfältigen, zu verändern und über die vom Kunden gewählte Software zugänglich zu machen. Dies beinhaltet die Befugnis zur Erstellung von Sicherheitskopien im Rahmen der Datensicherung auch für eigene Sicherungszwecke von AVP professional. Der Kunde ist für die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen gegenüber Personen, die er berät, verantwortlich. Der Kunde prüft eigenständig, ob für seine vorgesehene Nutzung der Software die Einholung von ausdrücklichen Einwilligungserklärungen der Personen, die er berät, erforderlich ist und holt diese Einwilligungserklärungen ein. Wird AVP professional durch einen Dritten wegen der Speicherung und/oder Verarbeitung von Daten des Kunden in Anspruch genommen, weist der Kunde auf Anforderung von AVP professional die Berechtigung zur Nutzung der Daten nach.

3.9.    Die Software dient dem Kunden als Unterstützung bei Finanzberatungsleistungen. Die Prozesse und Funktionen der Software sind in innerhalb der Software abrufbaren Informationen erläutert. Der Kunde nutzt die Software für Beratungsleistungen gegenüber Dritten erst nach Einarbeitung in die Prozesse und Funktionen der Software.

3.10.    AVP professional weist darauf hin, dass die automatisierten Prozesse innerhalb der Software nicht jeden Sachverhalt mit seinen spezifischen Besonderheiten erfassen und daher keine individuelle Prüfung und Bearbeitung des Sachverhalts durch den Kunden ersetzen können. Der Kunde bleibt verantwortlich für die Einhaltung der für die Erbringung seiner Leistungen einschlägigen gesetzlichen Regelungen, Standesregeln und Standards. Der Kunde prüft insbesondere selbständig von Zeit zu Zeit, ob die Daten von ihm vollständig und richtig eingegeben sind und die zur Bearbeitung der Daten und für die Erbringung seiner Beratungsleistungen ausgewählten Prozesse und Funktionen der Software für den von ihm verfolgten Geschäftszweck und seine vorgesehenen Nutzungen sachdienlich und die mit der Software erzielten Ergebnisse unter Beachtung der vom Kunden eingegebenen Daten plausibel sind.

4.    Verfügbarkeit

4.1.    AVP professional gewährleistet für Leistungen, die über das Internet bereitgestellt werden (bspw. Software as a Service), in ihrem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 99,5 % im Jahresdurchschnitt. Verfügbarkeit ist gegeben, wenn die vertraglichen Leistungen am von AVP professional für die Leistung verwendeten Server abrufbar sind. 

4.2.    AVP professional ist berechtigt, Pflege- und Wartungsarbeiten an den für Kunden genutzten Systemen durchzuführen und die Bereitstellung von Leistungen aus diesem Grunde einzustellen oder zu beschränken (Scheduled Downtime). AVP professional wird den Kunden hiervon unterrichten. Ist für AVP professional absehbar, dass die Scheduled Downtime eine Stunde überschreiten wird, so wird AVP professional dem Kunden dies mindestens eine Woche vor Beginn der jeweiligen Arbeiten per E-Mail mitteilen. Pflege- und Wartungsarbeiten werden von AVP professional nach Möglichkeit in Zeiten allgemein geringer Nutzung durchgeführt. Hiervon unberührt bleibt das Recht von AVP professional zur Abwehr von konkreten Gefahren für die Sicherheit und Integrität der Systeme geeignete Maßnahmen jederzeit, auch ohne Ankündigung durchzuführen. Vor der Berechnung der Verfügbarkeit sind Einschränkungen der Verfügbarkeit durch solche Sicherheitsmaßnahmen und/oder Scheduled Downtimes abzuziehen. Die Scheduled Downtimes werden jedoch pro Monat die Gesamtdauer von 3 Stunden nicht überschreiten.

5.    Allgemeine Grundsätze der Leistungserbringung

5.1.    AVP professional führt zum Zwecke der Bereitstellung der AVP professional-Software täglich eine Datensicherung durch. Die gesicherten Daten werden für die Dauer von 14 Tagen archiviert und anschließend gelöscht. 

5.2.    AVP professional ist zur Erweiterung oder Verbesserung der Leistungen, insbesondere zur Anpassung an den technischen Fortschritt oder an geänderte gesetzliche Vorgaben, jederzeit berechtigt. AVP professional wird andere Änderungen an ihren Leistungen, die mehr als unerheblich sind, dem Kunden rechtzeitig vorab ankündigen. Der Kunde ist berechtigt, diesen Änderungen innerhalb von einem Monat ab Erhalt der Mitteilung des Änderungsverlangens zu widersprechen; ansonsten gilt seine Zustimmung zur Änderung als erteilt. AVP professional wird auf die Wirkung eines unterlassenen Widerspruchs in der Ankündigung hinweisen.  

5.3.    AVP professional ist zur Einschaltung von Subunternehmern oder freien Mitarbeitern berechtigt, es sei denn, es liegt ein für AVP professional erkennbarer wichtiger Grund gegen die Einschaltung vor. 

6.    Nutzungsrechte

6.1.    Soweit AVP professional Leistungen als Software as a Service (SaaS) erbringt, stellt AVP professional dem Kunden die Software in ihrer jeweils aktuellen Version über ein Portal von AVP professional zur Verwendung über das Internet bereit. Die Software administriert der Kunde über das Portal von AVP professional. Der Kunde erwirbt dabei keine Rechte an der Software selbst und hat keinen Anspruch auf Überlassung von Software. AVP professional betreibt und entwickelt die Software für das Portal in eigener Verantwortung.

6.2.    AVP professional kann für einzelne Editionen der Software sowie die App von AVP professional die zeitlich begrenzte Installation der Software bzw. App auf eigenen Systemen des Kunden ermöglichen. In diesem Fall erhält der Kunde einfache, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare und zeitlich auf die Laufzeit des Vertrags begrenzte Nutzungsrechte an der Software bzw. der App. Die Nutzung umfasst die Installation der Software bzw. der App und die Anfertigung von Sicherungskopien, das Laden des Programmes in den jeweiligen Speicher des Kunden und ihren Ablauf sowie notwendige Handlungen einer Fehlerberichtigung im Rahmen des § 69d Abs.1 UrhG. Außerhalb dieser Handlungen darf der Kunde keinerlei Änderungen, Übersetzungen oder Vervielfältigungen der Software bzw. der App vornehmen, auch nicht teilweise oder vorübergehend, gleich welcher Art und mit welchen Mitteln. Es werden keine Eigentumsrechte an der Software bzw. der App auf den Kunden übertragen. Die Übergabe von Quellcode oder Rechten daran ist von AVP professional auch bei individuellen Programmierleistungen für bestimmte Funktionen der Software oder überlassener Software nur bei ausdrücklicher Vereinbarung geschuldet.

6.3.    Die eingeräumten Nutzungsrechte berechtigen den Kunden zur Nutzung der Software durch die in der Leistungsbeschreibung für die jeweilige Edition der Software festgelegte Anzahl von Benutzern sowie für die festgelegte Anzahl von Mandanten. Dem Kunden zugeordnete Nutzer-Accounts dürfen nur durch die hierfür benannten Personen genutzt werden (vgl. Ziffer 3.2).

6.4.    Soweit dem Kunden urheberrechtsfähige Werke (z.B. innerhalb der Software abrufbare Dokumentationen, Hinweistexte) vertraglich zur Nutzung überlassen werden, erhält er im Zweifel einfache, nicht übertragbare, auf die Laufzeit dieses Vertrages beschränkte Nutzungsrechte soweit diese für die Erreichung des Vertragszwecks erforderlich sind. Mit der Software durch den Kunden erfasste und aufbereitete Daten stehen ausschließlich dem Kunden zu. 

6.5.    Für jeden Fall, in dem der Kunde die Nutzung der Software durch Dritte schuldhaft ermöglicht, hat der Kunde jeweils eine Vertragsstrafe in Höhe des Entgelts zu leisten, das im Falle eines Vertragsabschlusses für die ordentliche Vertragsdauer von einem Jahr für einen einzelnen Nutzer angefallen wäre. Der Nachweis, dass kein oder ein wesentlich geringer Schaden vorliegt, bleibt dem Kunden vorbehalten. Alle weitergehenden Rechte von AVP professional bleiben unberührt.

6.6.    Im Falle einer unberechtigten Nutzung bzw. Nutzungsüberlassung hat der Kunde AVP professional auf Verlangen unverzüglich sämtliche Angaben zur Geltendmachung der Ansprüche gegen den Nutzer zu machen, insbesondere dessen Name und Anschrift mitzuteilen.

7.    Entgelt, Zahlungsbedingungen

7.1.    Sofern zwischen AVP professional und dem Kunden keine abweichende Regelung getroffen ist, richtet sich die Höhe des für die Bereitstellung der Software vom Kunden zu entrichtenden Entgelts nach der im Zeitpunkt des Abschlusses eines Vertrags gültigen Preisliste von AVP professional. Das Entgelt kann sich zusammensetzen aus einmaligen Lizenzgebühren für die Einrichtung und laufenden Lizenzgebühren für die Bereitstellung der Software sowie zusätzlichen Gebühren für die Erweiterung der Anzahl der berechtigten Nutzer. Entgelte sind als Netto-Preise angegeben zuzüglich der geltenden Umsatzsteuer.  

7.2.    AVP professional ist berechtigt, das Entgelt für die Bereitstellung der Software mit angemessener Frist von mindestens 30 Tagen nach billigem Ermessen anzupassen. Dem Kunden steht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung ein Sonderkündigungsrecht zu.

7.3.    Die Abrechnung erfolgt ab Bereitstellung der Leistungen an den Kunden durch AVP professional. Der Abrechnungszeitraum für die vom Kunden gewählte Edition der Software richtet sich nach der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisliste von AVP professional.  Einmalige Entgelte werden jeweils nach Abschluss der Leistungserbringung in Rechnung gestellt.

7.4.    Zahlungen erfolgen in Euro und sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu leisten. Bei Teilnahme am SEPA-Lastschriftverfahren oder Kreditkartenzahlung werden die Rechnungsbeträge nicht vor Ablauf von fünf Werktagen nach Zugang der Rechnung und der SEPA-Vorabankündigung (Pre-Notification) eingezogen bzw. abgebucht. Bei unterjähriger Zahlungsweise ist AVP professional berechtigt, eine Zahlung durch SEPA-Lastschriftverfahren oder Kreditkartenzahlung zu verlangen.

7.5.    Für den Fall, dass eine vereinbarte Lastschrift wegen mangelnder Deckung des Kontos des Kunden nicht eingelöst werden kann oder der Kunde anderweitig mit einer Zahlung in Verzug kommt, ist AVP professional berechtigt, gegenüber dem Kunden eine pauschale Bearbeitungsgebühr in Höhe von 25,00 EUR zu erheben. Gerät der Kunde mit der Bezahlung eines Betrages in Höhe von zwei monatlichen Lizenzgebühren in Rückstand, ist AVP professional berechtigt, den Zugang zur Software bis zur vollständigen Bezahlung zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, das vereinbarte Entgelt zu bezahlen.

7.6.    Schuldbefreiend kann der Kunde Zahlungen an AVP professional jederzeit außerdem auf des Konto von AVP professional, IBAN DE49 1007 0024 0509 9395 00, BIC DEUTDEDBBER erbringen.

8.    Haftung

8.1.    Die Regelungen zur Haftung von AVP professional in Ziffern 8.2 bis 8.4 und zur Gewährleistung in Ziffer 9 gelten für alle Schadensersatz-, Mängelansprüche und Haftungsfälle, unabhängig davon, auf welchem Rechtsgrund sie beruhen (z.B. Gewährleistung, Verzug, Unmöglichkeit, jegliche Pflichtverletzung, Vorliegen eines Leistungshindernisses, unerlaubte Handlung etc.) außer für:

  • Ansprüche des Kunden wegen Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit,
  • Rechte und Ansprüche des Kunden bei arglistigem Verschweigen eines Mangels durch AVP professional oder wegen Fehlens einer Beschaffenheit, für die AVP professional eine Garantie übernommen hat,
  • Ansprüche und Rechte des Kunden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von AVP professional selbst, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie
  • Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz.

Für vorstehende Ausnahmen verbleibt es bei der gesetzlichen Regelung.

8.2.    AVP professional haftet für leichte Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Pflichten, d.h. von Pflichten, die eine ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf oder von Pflichten, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszwecks erforderlich ist. Bei leicht oder einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Pflichten ist die Haftung von AVP professional begrenzt auf den Ersatz des typischen und bei Vertragsschluss für AVP professional vorhersehbaren Schadens. Im Übrigen ist die Haftung von AVP professional für leichte oder einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

8.3.    Soweit AVP professional nach den vorstehenden Regelungen in Ziffer 8.2 haftet, ist die Haftung der Höhe nach auf 10.000,00 EUR begrenzt. Droht ein höherer Schaden, macht der Kunde AVP professional rechtzeitig hierauf aufmerksam, damit die Vertragspartner diese Begrenzung ändern können und AVP professional ggf. solche Schäden versichern kann.

8.4.    Die verschuldensunabhängige Haftung von AVP professional im Bereich mietrechtlicher und ähnlicher Nutzungsverhältnisse (z.B. zeitlich begrenzte Überlassung der AVP professional-Software) für bereits bei Vertragsabschluss vorhandene Fehler wird ausdrücklich ausgeschlossen.

9.    Gewährleistung

9.1.    Sofern Leistungen von AVP professional der gesetzlichen Gewährleistung unterliegen sollten, finden die nachfolgenden Regelungen dieser Ziffer 9 Anwendung. Dadurch werden lediglich gesetzlich bestehende Ansprüche ausgestaltet, jedoch keine Ansprüche begründet. Gemäß Ziffer 8.1 ausgenommene Ansprüche bleiben unberührt. 

9.2.    Bei Software ist es nach dem Stand der Technik auch bei sorgfältigster Programmierung nicht möglich, Fehler in allen Anwendungsgebieten auszuschließen. AVP professional übernimmt daher insbesondere keine Gewähr

  • für Mängel, die nicht reproduzierbar sind oder nicht durch maschinell erzeugte Ausgaben dargelegt werden können,
  • für die Fehlerfreiheit der von ihr gelieferten Software, soweit es sich um unerhebliche Fehler handelt,
  • für die Eignung der Software für die Verwendungszwecke des Kunde sowie
  • für die mit der Software erzielten Ergebnisse.

9.3.    Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen,

  • wenn der Kunde ohne vorherige Zustimmung Änderungen an den Leistungen von AVP professional vorgenommen hat oder
  • wenn Anleitungen oder Hinweise von AVP professional vom Kunde nicht befolgt werden bzw. die Leistungen unsachgemäß behandelt werden,

es sei denn, der Kunde weist nach, dass die Mängel nicht hierauf zurückzuführen sind oder die Gewährleistungsarbeiten dadurch nicht oder nur unwesentlich erschwert werden.

9.4.    Unterliegt ein vom Kunden behaupteter Mangel nicht der Gewährleistungsverpflichtung von AVP professional, kann AVP professional vom Kunden die entstandenen Aufwendungen gemäß ihren üblichen Sätzen verlangen.

9.5.    Der Kunde meldet Mängel nach Möglichkeit in Textform und unter Beschreibung der Umstände ihres Auftretens und ihrer Auswirkungen. Der Kunde unterstützt AVP professional im zumutbaren Rahmen auch im Übrigen bei der Fehlerfeststellung und -beseitigung und gewährt Einsicht in Unterlagen, aus denen sich weitere Informationen ergeben. 

9.6.    Bei Vorliegen eines Mangels kann AVP professional gemäß ihrer nach pflichtgemäßem Ermessen zu treffenden Wahl den Mangel beseitigen oder neu liefern (Nacherfüllung). Weitergehende Ansprüche des Kunde bleiben unberührt.

10.    Datenschutz

10.1.    AVP professional ist frei darin, von welchem Rechenzentrum innerhalb der Europäischen Union aus Hosting-Leistungen für die Software erbracht werden, es sei denn, ein bestimmter Standort für vom Kunden genutzte Server ist Leistungsgegenstand. In diesen Fällen trägt der Kunde die Verantwortung dafür, dass die Auswahl des Serverstandorts eine rechtskonforme Nutzung der Leistungen, insbesondere unter Beachtung datenschutzrechtlicher Vorschriften, ermöglicht. 

10.2.    Leistungen nach diesem Vertrag, insbesondere die Bereitstellung von Software im Rahmen des Software as a Service, können eine Datenverarbeitung im Auftrag des Kunden darstellen. In diesen Fällen ist der Kunde Auftraggeber und verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung. AVP professional ist verpflichtet, personenbezogene Daten, die im Auftrag des Kunden verarbeitet werden, geheim zu halten und nur gemäß den Weisungen des Kunden zu verarbeiten. Sofern erforderlich, regeln die Parteien die Auftragsdatenverarbeitung in einer gesondert zu schließenden Auftragsdatenverarbeitungs-Vereinbarung. 

10.3.    Mitarbeiter von AVP professional, sowie Dritte, die im Rahmen des Auftrags tätig werden oder Zugang zu personenbezogenen Daten haben, sind schriftlich zur Geheimhaltung und Wahrung des Datengeheimnisses verpflichtet.

11.    Nutzung anonymer Daten für statistische Zwecke

AVP professional ist berechtigt, die auf den eigenen Systemen gespeicherten Daten zu anonymisieren und für eigene Zwecke statistisch auszuwerten. Dies umfasst sowohl die technische Analyse der Auslastung und Nutzung der Systeme als auch inhaltliche Auswertungen der mit der Software vorgenommenen Berechnungen. Hierzu werden ausschließlich anonyme Daten durch Computerprogramme analysiert. Erst die Ergebnisse dieser Prozesse werden von AVP professional verwendet, aufbereitet und gegebenenfalls Dritten zugänglich gemacht.

12.    Laufzeit, Kündigung

12.1.    Verträge haben mit Ausnahme der kostenfreien Edition der Software eine feste Laufzeit. Sie beginnt ab dem Bereitstellungstag und endet mit Ablauf des 31.12. des Jahres des Vertragsbeginns, sofern in den Leistungsbeschreibungen oder durch individuelle Vereinbarung nichts Abweichendes geregelt ist. Verträge mit einer Festlaufzeit verlängern sich automatisch um zwölf Monate, wenn sie nicht mit einer Frist von sechs Wochen zum Ablauf des 31.12. eines Jahres in Textform (z. B. per Email) gekündigt werden. Verträge über die Bereitstellung einer kostenfreien Edition können von AVP professional jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen und vom Kunden jederzeit durch Löschung des Nutzer-Accounts gekündigt werden.

12.2.    Der Kunde ist unabhängig von der Regelung in Ziffer 12.1 berechtigt, einen Vertrag über die Nutzung einer Edition der Software jederzeit zu kündigen, indem er auf eine Edition mit größerem Funktionsumfang wechselt (Upgrade). In diesem Fall schließen AVP professional und der Kunde einen neuen Vertrag über die Nutzung der Software nach dem Upgrade. Für diese gilt die Laufzeit und Kündigungsregelung gemäß Ziffer 12.1.

12.3.    Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist. Ein wichtiger Grund liegt für AVP professional insbesondere dann vor, wenn

  • der Kunde gegen wesentliche Pflichten aus diesem Vertrag schuldhaft verstoßen hat;
  • der Kunde sich zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung der Entgelte bzw. eines nicht unerheblichen Teils der Entgelte oder über einen Zeitraum, der sich über mehr als zwei Monate erstreckt, mit der Bezahlung des Entgelts in der Höhe eines Betrags, der den monatlichen Betrag für zwei Monate erreicht, in Verzug befindet;
  • der Kunde die Leistungen von AVP professional für strafbare, ordnungswidrige oder die Rechte Dritter verletzende Handlungen verwendet hat.

12.4.    Im Falle einer fristlosen Kündigung des Vertrags aus wichtigem Grund durch AVP professional ist AVP professional berechtigt, vom Kunden eine Entschädigung in Höhe von 25% des auf die verbleibende Vertragslaufzeit entfallenden Entgelts für die Nutzung der Software zu verlangen. Die Entschädigung ist zu erhöhen, wenn AVP professional einen höheren oder zu reduzieren, wenn der Kunde einen niedrigeren Schaden nachweist.

13.    Wirkung der Vertragsbeendigung

13.1.    Mit Beendigung des Vertrags werden alle Nutzungsberechtigungen und Daten des Kunden gesperrt und gelöscht. Es obliegt dem Kunden, seine Daten vor Ablauf des Vertrags durch Ausdrucken oder durch Speichern in einem für ihn nutzbaren Dateiformat (z.B. pdf-Format) zu sichern. AVP professional speichert die überlassenen Daten des Kunden für die Dauer von 14 Tagen nach Vertragsbeendigung im Rahmen der eigenen Datensicherung. 

13.2.    Eine Rekonstruktion und Übermittlung vorhandener Daten des Kunden aus der Datensicherung von AVP professional innerhalb dieses Zeitraums bietet AVP professional auf Anfrage des Kunden gegen gesonderte Vergütung an. 

13.3.    Von der Löschung ausgenommen sind Daten, zu deren Aufbewahrung AVP professional verpflichtet oder zur Wahrung eigener Interessen berechtigt ist.

14.    Schlussbestimmungen

14.1.    Der Kunde kann die ihm aus diesem Vertrag zustehenden Rechte nur mit schriftlicher Zustimmung von AVP professional an Dritte abtreten.

14.2.    Das Rechtsverhältnis zwischen den Vertragspartnern unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regeln des internationalen Privatrechts, die zur Anwendung ausländischen Rechts führen. Das Wiener UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 findet keine Anwendung.

14.3.    § 312i Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3 und Satz 2 BGB finden keine Anwendung.

14.4.    Der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Durchführung der von diesen AGB erfassten Vertragsverhältnisse liegt am Sitz von AVP professional. AVP professional darf jedoch den Kunden an dessen allgemeinen Gerichtsstand verklagen.

14.5.    AVP professional behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern. Über die Änderung wird AVP professional dem Kunden spätestens 30 Kalendertage vor Inkrafttreten per E-Mail oder anderweitig informieren. Die Änderung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde nicht binnen 30 Kalendertagen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Widerspricht der Kunde, so wird das Vertragsverhältnis unter Geltung der bisherigen vertraglichen Regelungen fortgeführt. AVP professional weist den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs besonders hin.

 

Stand: Mai 2018

 

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